Frustration in Bochingen: Wie Ortschaftsrat und Engagement der Bürger immer wieder am Landratsamt scheitern.

Bochingen und das Landsratsamt. Eine ganze besondere Beziehung!

Waren in den letzten Jahren immer wieder Stimmen und Beschwerden über Lärmbelastungen durch steigendes Verkehrsaufkommen in der Ortsdurchfahrt Bochingens zu vernehmen und wurden mehrmalige Wünsche nach einer 30iger Zone immer lauter, wurde diese meist durch das Landratsamt als "unbegründet" abgewiesen. Erst der letzte Lärmaktionsplan bestätigte schwarz auf weiß das, was die Bochinger Anlieger schon immer bemängelt hatten, nämlich eine "grenzwertige, die Gesundheit beeinträchtigende Lärmbelastung", die eine ganztägig geltende 30iger Zone begründet hätten.
Auf Basis dieser Zahlen stimmte der Bochinger Ortschaftsrat seinerzeit mehrheitlich dafür auch weil ein Gerichtsurteil der Gesundheit der Bürger bei Entscheidungen zur Lärmreduzierung eine hohe Priorität zuwies. Doch auch hier lehnte das Landratsamt im Rahmen der Befragung aller Beteiligten ( Institutionen, Bussunternehmen ) durch die Stadt ( außer den Bürgern selbst ) eine ganztägige 30iger Zone ab.
Auch der Gemeinderat der Stadt wies den Beschluss des Bochinger Ortschaftsrates später wieder mehrheitlich zurück und befürwortete dafür ( als Entgegenkommen ) eine 30iger Zone nur in der Nacht von 22-6 Uhr. Aus Bochinger Sicht eine völlige Fehlentscheidung, weil die größte Belastung dort am Tage stattfindet. Zähneknirschend stimmte man damals nach dem Motto: "Besser so als überhaupt nichts" zu.
Auf der anderen Seite beschloss die Stadt in ihrem Gebiet ganztägige 30iger Zonen bei ähnlicher Lärmbelastung. Für den normalen Bochinger Bürger zunächst überhaupt nicht nachvollziehbar, doch sind es die Zuständigkeiten, die unterschiedliche Beschlüsse ermöglichen. Während durch Bochingen eine Landstraße führt, für die das Landratsamt zuständig ist, hat die Stadt in ihrem Gebiet per Gesetz mehr Freiheiten, die solche "Ungerechtigkeiten" erst ermöglichen.

Das nächste, aus Bochinger Sicht ärgerliche Zusammentreffen mit dem Landratsamt ist die aktuelle Ablehnung der Gestaltungsvorschläge Bochinger Bürger für den Kreisverkehr.
Auf Anregung des Ortsvorstehers Martin Karsten ( CDU ) wurde die Bochinger Bürgerschaft gebeten, entsprechende Vorschläge zu erarbeiten, welche in einer der Ortschaftsratsitzungen besprochen und dem Landratsamt vorgelegt wurden.

" Eine Plastik mit Röhren für Fahnen, eine Bepflanzung in Bochingens Farben Rot und Weiß oder von Kindern und Jugendlichen gestaltete Stelen – für die Gestaltung des Bochinger Kreisverkehrs am Ortseingang hatten die Bürger nach Aufruf von Ortsvorsteher Karsten die Köpfe rauchen lassen und gute Ideen entwickelt....
Das alles könnte aber nun umsonst gewesen sein. Denn wie in der jüngsten Ortschaftsratsitzung bekannt wurde, hat das Landratsamt Rottweil alle drei Vorschläge abgelehnt mit der Begründung, dass keine "starren Hindernisse" auf dem Kreisverkehr aufgebaut werden dürfen. "Wir tun uns schwer damit, das nachzuvollziehen, wenn man andernorts im Kreis Rottweil immer wieder Hügel oder starre Aufbauten auf Kreisverkehren entdeckt", meint der Ortsvorsteher dazu." Quelle: Schwabo

Auch hier stellte sich die Stadt auf den Standpunkt des Landratsamtes. "Aufbauten seien immer schwierig", habe es geheißen.

Hätte man das alles vorher wissen sollen oder können? Angesichts der Beispiele an anderen Kreisverkehren im Umland wohl eher nein, zumindest nicht der engagierte Bürger! Deswegen ist es umso ärgerlicher, dass man auf diese Weise "abserviert" wurde und deswegen ein Bürger aus dem Team bereits ausgestiegen ist.
Doch ganz verloren scheint die Mühe wohl noch nicht, denn das Landratsamt hat auf Basis der Vorschriften eine Nachbearbeitung der Vorschläge zugelassen.
Eine überzeugende Begründung, warum an anderen Stellen Aufbauten auf Kreisverkehren möglich sind aber in Bochingen nicht, blieb das Landratsamt bisher schuldig, was der Nachvollziehbarkeit solcher Entscheidungen sicher nicht förderlich ist.

Bleibt zu hoffen, dass es beim nächsten Bürgerprojekt im Zusammenhang mit der Erarbeitung eines Radwegkonzeptes für Bochingen nicht wieder eine Vollbremsung durch das Landratsamt gibt?

To be continued....

Text/Gestaltung: Hartmut Rißmann
Quelle: Schwabo
Foto: Hartmut Rißmann